Hochwasserrisikomanagementplan Rhein 2021–2027

Die FGG Rhein wird im zweiten Zyklus der Hochwasserrisikomanagementplanung gemäß der EU HWRM-RL einen gemeinsamen, länderübergreifenden Hochwasserrisikomanagement-Plan (HWRM-Plan) für den deutschen Teil des Rheineinzugsgebietes erstellen.

Dies erfordert die Entwicklung eines Konzeptes zur Aktualisierung von bislang 26 Einzelplänen im Jahr 2015 hin zu einem gemeinsamen Plan.

Mit regelmäßigen Projektinformationen wird über die aktuellen Ergebnisse und Termine im Rahmen der Erstellung des HWRM-Plans 2021–2027 für die FGG Rhein berichtet:

Anhörung/Öffentlichkeitsbeteiligung

Im Dezember 2015 wurden durch die Bundesländer erstmals Hochwasserrisikomanagement-Pläne (HWRM-Pläne) für Teile der Flussgebietseinheit Rhein erstellt. Im Rahmen der Umsetzung der Europäischen Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie werden bis Dezember 2021 die HWRM-Pläne fortgeschrieben. Zur Fortschreibung der Pläne wird es für die deutschen Teile der Flussgebietseinheit Rhein ab 2021 erstmals einen gemeinsamen länderübergreifenden HWRM-Plan geben.

Laut § 35 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. Anlage 5 Nr. 1.3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist für die Fortschreibung und Aktualisierung von HWRM-Plänen eine Strategische Umweltprüfung durchzuführen. Diese hat zum Ziel, die aus den HWRM-Plänen resultierenden Umweltauswirkungen bereits frühzeitig zu erkennen und zu berücksichtigen sowie in einem Umweltbericht nach § 40 UVPG festzuhalten.

Im Rahmen der anstehenden Öffentlichkeitsbeteiligung werden gemäß § 42 UVPG die Entwürfe des Umweltberichts und des HWRM-Plans Rhein 2021–2027, unter Berücksichtigung der Anmerkungen aus dem Scoping-Verfahren, vorgelegt. Die Öffentlichkeit hat nun die Möglichkeit, Stellungnahmen zum Inhalt der Dokumente abzugeben.

Die Anhörungsdokumente werden im Folgenden vom 22. März bis zum 22. Juni 2021 zur Einsicht zugänglich sein:

Da die Öffentlichkeitsbeteiligung in der Verantwortung der Länder liegt, haben Sie die Möglichkeit bei den im Folgenden aufgelisteten Stellen Ihres Bundeslandes Stellungnahmen zu den Unterlagen abzugeben. Die Äußerungsfrist zu den Dokumenten endet am 22. Juli 2021:

Baden-Württemberg

hochwasserbw.de

Bayern lfu.bayern.de
Hessen

rp-darmstadt.hessen.de

 

rp-giessen.hessen.de

Niedersachsen nlwkn.niedersachsen.de
Nordrhein-Westfalen beteiligung-online.nrw.de
Rheinland-Pfalz

hochwassermanagement.rlp.de

 

sgdnord.rlp.de

 

sgdsued.rlp.de

Saarland saarland.de/muv
Thüringen tlubn.thueringen.de