Neue Fachberichte der Internationalen Rheinschutzkommission veröffentlicht (Pressemitteilung der IKSR vom 2.8.2021)

Wie geht es dem Rhein heute? Die IKSR veröffentlicht Fachberichte zu Ökologie und Wasserqualität des Rheins. Dem Rhein und seinen Nebenflüssen geht es deutlich besser. Auf Grundlage der erreichten Erfolge sind weitere Fortschritte nötig, damit der gute Zustand erreicht wird. Dies zeigen die in der Plenarsitzung der Internationalen Kommission zum Schutz des Rheins am 1. und 2. Juli 2021 verabschiedeten Berichte zur Ökologie und Wasserqualität des Rheins.

Den Link zu Pressemitteilung auf der Internetseite der IKSR finden Sie hier.

 

Öffentlichkeitsbeteiligung zum gemeinsamen Hochwasserrisikomanagement-Plan Rhein 2021–2027 und dessen Umweltbericht (Anhörung vom 22.03.–22.06.2021)

Im Jahr 2007 trat die Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie der EU in Kraft (Richtlinie 2007/60/EG) und wurde 2009 in nationales Recht umgesetzt. Ziel der Richtlinie ist es, negative Folgen von Hochwasserereignissen auf die Schutzgüter „menschliche Gesundheit“, „Umwelt“, „Kulturerbe“ und „wirtschaftliche Tätigkeiten“ zu verringern. Die Richtlinie sieht vor, dass alle sechs Jahre Hochwasserrisikomanagement-Pläne (HWRM-Pläne) für Flussgebiete erarbeitet werden. Auf Grundlage einer umfassenden Bewertung des Hochwasserrisikos werden für die betroffenen Gebiete Hochwassergefahren- und -risikokarten aufgestellt und sofern erforderlich aktualisiert. Für diese Gebiete werden dann die eigentlichen Hochwasserrisikomanagementpläne erstellt, die u.a. das potentielle signifikante Hochwasserrisiko analysieren, die Ziele des Hochwasserrisikomanagements formulieren und bereits umgesetzte Maßnahmen und in der Zukunft noch notwendige Maßnahmen zur Reduktion der Risiken beschreiben.

Im Jahr 2015 wurden die ersten HWRM-Pläne von den Bundesländern im Rheineinzugsgebiet veröffentlicht. Für den anstehenden zweiten Berichtszeitraum müssen die HWRM-Pläne bis zum 22. Dezember 2021 veröffentlicht werden. Anders als 2015 wird es für das deutsche Rheineinzugsgebiet nur noch einen gemeinsamen Plan geben, der von allen acht Bundesländern einvernehmlich erarbeitet wird. Vor der Fertigstellung gibt es im Rahmen der strategischen Umweltprüfung eine Beteiligung der interessierten Stellen und Öffentlichkeit. Vom 22. März bis zum 22. Juni 2021 sind die Entwürfe des HWRM-Plans und des zugehörigen Umweltberichts für die interessierten Stellen und die Öffentlichkeit einsehbar. Bis zum 22. Juli 2021 können Stellungnahmen zu den Dokumenten bei den zuständigen Behörden abgegeben werden. Die Liste der zuständigen Behörden der Länder finden Sie hier.

Auf Basis der eingegangenen Stellungnahmen werden die Entwürfe angepasst, sodass schließlich der finale gemeinsame HWRM-Plan Rhein 2021–2027 zum 22. Dezember 2021 veröffentlicht werden kann.

 

Überblicksbericht der FGG Rhein zu den Bewirtschaftungsplänen der Länder (2021) - Entwurf

Die praktische Umsetzung der WRRL obliegt im deutschen Rheingebiet vor allem den acht Ländern mit Anteilen am Einzugsgebiet. Die nationalen Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme für die ersten beiden Bewirtschaftungszeiträume 2009 und 2015 wurden von den Ländern, die in der FGG Rhein vertreten sind, in eigener Zuständigkeit erarbeitet und veröffentlicht. Auch für den 2021 startenden dritten Bewirtschaftungszyklus erarbeiten die Länder eigenständige Bewirtschaftungspläne.

In Hinblick auf eine weitere Harmonisierung wurden dafür inhaltsgleiche Themen der Bewirtschaftungspläne der Länder in einem auf die Bearbeitungsgebiete bezogenen Überblicksbericht der FGG Rhein zusammengefasst. Dieser Überblicksbericht ergänzt somit die Dokumente der Länder im deutschen Rheineinzugsgebiet.

Weitere Informationen dazu sind hier zu finden.

 

Hochwasserrisikomanagement-Plan Rhein 2021

Die FGG Rhein erstellt im zweiten Zyklus der Hochwasserrisikomanagement-Planung gemäß der EU HWRM-RL einen gemeinsamen, länderübergreifenden Hochwasserrisikomanagement-Plan (HWRM-Plan) für den deutschen Teil des Rheineinzugsgebietes. Dieser soll auf den 26 Einzelplänen aus dem Jahr 2015 basierend aktualisiert werden, wofür eine gut strukturierte Heransgehensweise notwendig ist.

Mit den regelmäßig erscheinenden Projektinformationen werden wir Sie über den aktuellen Stand der Erstellung des gemeinsamen HWRM-Plans 2021 für die FGG Rhein informieren.

Die vierte Projektinformation finden sie hier.